Allgemeine Geschäftsbedingungen der AZ Auslandsakademie für Weiterbildung e.K.

 Allgemeine Geschäftsbedingungen der AZ Auslandsakademie für Weiterbildung e.K.

1.           Geltungsbereich

1.1     Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die von der AZ Auslandsakademie für Weiterbildung e.K. (im Folgenden „AZ Auslandsakademie“) ausgeübte gesamte Geschäftstätigkeit der AZ Auslandsakademie („Geschäftstätigkeit“) und für die auf die Geschäftstätigkeit bezogene Geschäftsbeziehung zwischen der AZ Auslandsakademie und ihren Vertragspartnern. 

1.2     Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, es sei denn, die AZ Auslandsakademie stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.3     Zu der Geschäftstätigkeit der AZ Auslandsakademie zählen Bildungsprodukte und sonstige Leistungen. Bildungsprodukte sind Lehrgänge zur Vorbereitung auf die IHK-Wirtschaftsfachwirtprüfung. Die Bildungsprodukte werden in Malaga, Spanien angeboten. Das Angebot der AZ Auslandsakademie ist zertifiziert von der Weiterbildung Hessen e.V.

           Alle Formulierungen in männlicher Form beziehen sich gleichermaßen auf Personen beider Geschlechter.

1.4     Für bestimmte Bildungsprodukte sowie für sonstige Leistungen gelten daneben besondere Geschäftsbedingungen, die mit den Vertragspartnern bei Vertragsschluss gesondert vereinbart werden. Soweit die besonderen Geschäftsbedingungen Abweichendes regeln, gehen diese abweichenden Regelungen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

2.           Datenschutz

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Vertragspartners erfolgt zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen oder für die Erfüllung eines Vertrags auf Anfrage der betroffenen Person. Rechtsgrundlage ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b Datenschutzgrundverordnung. Die AZ Auslandsakademie verpflichtet sich, die Daten vertraulich zu behandeln und diese vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

3.           Buchung, Annahme und Vertragsschluss

3.1         Allgemeines

3.1.1 Der Vertragsschluss kommt durch fristgerechte Buchung seitens des Vertragspartners und Annahme durch die AZ Auslandsakademie zustande. Buchungen können durch juristische und natürliche Personen (Verbraucher i. S. d. § 13 BGB) erfolgen.

3.1.2 Die Vertragspartner sind verpflichtet, der AZ Auslandsakademie für die Abwicklung der gesamten Korrespondenz im Rahmen des Vertragsverhältnisses eine jeweils aktuell gültige E-Mail-Adresse anzugeben und diese sowie deren Posteingang regelmäßig zu überprüfen. Die E-Mail-Kommunikation zwischen dem Vertragspartner und der AZ Auslandsakademie kann unverschlüsselt erfolgen.

3.1.3 Internetseiten, Bildungsproduktbeschreibungen, Newsletter und andere Werbung oder sonstige Hinweise der AZ Auslandsakademie auf Bildungsprodukte und sonstige Leistungen sind grundsätzlich kein Angebot zum Vertragsabschluss von Seiten der AZ Auslandsakademie, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Vertragspartner in Form einer Buchung, welche bei Bildungsprodukten der Annahme durch die Übermittlung des unterschriebenen Teilnehmervertrags seitens der AZ Auslandsakademie bedarf.

3.2         Buchung

3.2.1 Mit der Buchung gibt der Vertragspartner ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Die Buchungsanfrage erfolgt bei Bildungsprodukten ausschließlich über die Kontaktaufnahme via E-Mail oder die Internetseite der AZ Auslandsakademie.

3.2.2  Eine durch die AZ Auslandsakademie an den Vertragspartner übermittelte Buchungsbestätigung zum Nachweis des Eingangs der Buchung an die von ihm im Rahmen des Buchungsvorganges hinterlegte E-Mail-Adresse stellt keinen Vertragsabschluss dar. Die Buchung gilt ausschließlich über den unterzeichneten Teilnehmervertrag als abgeschlossen.

3.2.3 Juristische Personen können Bildungsprodukte für Geschäftsführer, Mitglieder ihrer Organe oder ihre Mitarbeiter buchen. Der Vertragsschluss für jeden Teilnehmer erfolgt zwischen der buchenden juristischen Person und der AZ Auslandsakademie und wird nicht als Vertrag zugunsten der Teilnehmer/des Teilnehmers geschlossen.

3.2.4 Erfolgt die Buchung nicht für eine juristische Person im Sinne des 3.2.3, können natürliche Personen Bildungsprodukte nur im eigenen Namen und auf eigene Rechnung buchen. Bildungsprodukte, die durch natürliche Personen buchbar sind, werden von der AZ Auslandsakademie bestimmt. Die AZ Auslandsakademie ist berechtigt, die Teilnahme von natürlichen Personen an ausgewählten und ausgewiesenen Bildungsprodukten auszuschließen. Ein Hinweis auf den Ausschluss der Teilnahme von natürlichen Personen ist im Rahmen des Buchungsvorgangs ersichtlich. 

3.2.5  Es gilt das in der Produktbeschreibung bzw. im Internet veröffentlichte Datum für den Anmeldeschluss. Die Berücksichtigung von nach Anmeldeschluss eingehende Anmeldungen liegt im Ermessen der AZ Auslandsakademie. Ein Rechtsanspruch auf Teilnahme nach dem Datum des Anmeldeschlusses besteht nicht. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs der Buchung berücksichtigt. 

3.2.6  Bildungsprodukte können sich an spezifische Zielgruppen richten oder besondere Zulassungsvoraussetzungen erfordern (im Folgenden „besondere Voraussetzungen“). Diese sind in den jeweiligen Bildungsproduktbeschreibungen, den Zulassungs- und Prüfungsordnungen oder in den besonderen Geschäftsbedingungen dargestellt. 

Sollte eine Buchung auf ein Bildungsprodukt mit besonderen Voraussetzungen erfolgt sein, die durch den Teilnehmer nicht erfüllt werden, kann die AZ Auslandsakademie von einem Vertragsschluss absehen.

3.3         Annahme und Vertragsschluss

3.3.1 Die Annahme seitens der AZ Auslandsakademie erfolgt bei Bildungsprodukten durch die Übermittlung der Teilnehmereinladung in Textform an den Vertragspartner gemäß den vom Vertragspartner angegeben Kontaktdaten. Der Vertrag kommt mit Zugang der Teilnahmereinladung der AZ Auslandsakademie beim Vertragspartner zustande. Für die Richtigkeit der Kontaktdaten ist der Vertragspartner verantwortlich. 

3.3.3  Die Zahl der verfügbaren Teilnehmerplätze bei Bildungsprodukten ist begrenzt. Ein Rechtsanspruch auf Teilnahme an einem Bildungsprodukt oder die Durchführung zusätzlicher Termine besteht nicht.

3.3.4. Bei ungenügender Teilnehmeranzahl wird das Bildungsprodukt nicht durchgeführt. Die Entscheidung, ob ein Bildungsprodukt durchgeführt wird, liegt bei der AZ Auslandsakademie. Wird ein Bildungsprodukt nicht durchgeführt oder abgesagt, erhält der Vertragspartner eine bereits gezahlte Teilnahmegebühr erstattet. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz oder Ersatz entgangener Vorteile, sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

3.3.5. Das im Rahmen einer befristeten Werbeaktion angebotene Gratis-Produkt (z.B. Tablet) wird ausschließlich dann an den Kunden übergeben, wenn die Buchung des Lehrgangs innerhalb des angegebenen Aktionszeitraums erfolgt und der Kunde die Teilnahme am Lehrgang tatsächlich aufnimmt. Bei Stornierung, Nichtantritt oder sonstigem Ausbleiben der Teilnahme entfällt jeglicher Anspruch des Kunden auf das Gratis-Produkt ersatzlos.

4.           Durchführung von Bildungsprodukten

4.1         Veranstaltungsorte

4.1.1 Die AZ Auslandsakademie bestimmt, ob Bildungsprodukte ganz oder in Teilen in Präsenz oder digital durchgeführt werden. Sofern Bildungsprodukte ganz oder in Teilen in Präsenz durchgeführt werden, bestimmt die AZ Auslandsakademie den Durchführungsort. Seitens des Vertragspartners besteht kein Anspruch auf die Durchführung an einem bestimmten Durchführungsort.

4.1.2 Sollte die Durchführung einer Präsenzveranstaltung am ursprünglich angegebenen Ort aufgrund höherer Gewalt, wirtschaftlicher oder organisatorischer Gründe nicht möglich sein, ist die AZ Auslandsakademie berechtigt, die Veranstaltung an einem anderen zumutbaren Ort in Präsenz oder digital durchzuführen.

4.1.3 Sollte eine Veranstaltung aufgrund von höherer Gewalt oder sonstigen unvorhersehbaren Ereignissen weder in Präsenz noch digital durchgeführt werden können, besteht kein Anspruch auf Durchführung des Bildungsproduktes. Die AZ Auslandsakademie ist in diesen Fällen nicht zur Zahlung von Schadensersatz für Reise- und/ oder Übernachtungskosten verpflichtet. 

4.2         Dozenten/Referenten

4.2.1 Die AZ Auslandsakademie bestimmt die Dozenten/Referenten nach billigem Ermessen.

4.2.2 Ist der in den Veranstaltungsunterlagen genannte Dozent/Referent durch unvorhergesehene Ereignisse gehindert das Bildungsprodukt durchzuführen, ist die AZ Auslandsakademie berechtigt, den in den Veranstaltungsunterlagen genannten Dozenten/Referenten durch einen gleichwertig qualifizierten Dozenten/Referenten zu ersetzen.

4.2.3. Die AZ Auslandsakademie behält sich vor, geringfügige Änderungen in Veranstaltungsablauf und -organisation eines Bildungsproduktes vorzunehmen, soweit dadurch wesentliche Kerninhalte des Bildungsproduktes nicht geändert werden und die Änderung dem Vertragspartner zumutbar ist. Als geringfügige Änderung anzusehen sind insbesondere der Wechsel des Präsenz-Durchführungsortes, des Angebotes in Präsenz oder digital, die Veränderung der Reihenfolge der Vorträge sowie das Stellen eines Ersatzdozenten/-referenten oder weiterer Dozenten/Referenten.

4.3         Seminar-/Tagungs-/Studienmaterial

4.3.1 Das im Rahmen der Durchführung von Bildungsprodukten elektronisch oder gedruckt bereitgestellte Seminar-/Tagungs- oder Studienmaterial („Dokumente“) ist ausschließlich zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Der Vertragspartner erklärt, dass er die ausgehändigten Dokumente weder in analoger noch elektronischer Form Dritten zur Verfügung stellen wird. Ein Nachdruck oder die Vervielfältigung der Dokumente darf nur mit schriftlicher Zustimmung der AZ Auslandsakademie erfolgen. 

4.3.2 Alle Rechte an dem bereitgestellten Seminar-/Tagungs- oder Studienmaterial liegen bei der AZ Auslandsakademie, sofern dies nicht gesondert vereinbart oder gekennzeichnet ist.

4.4         Verpflegung und Unterkunft

4.4.1 Die AZ Auslandsakademie biete keine Verpflegung an.

4.4.2 Die AZ Auslandsakademie kann bei Bedarf die Möglichkeit von Unterkünften prüfen. Ein Anspruch oder eine Verpflichtung zur Stellung oder Vermittlung von Unterkünften besteht nicht.

5.           Vergütung, Fälligkeit und Zahlungsverzug 

5.1     Es besteht die Möglichkeit der staatlichen Förderung der Weiterbildung. Die Weiterbildung wird vom Staat mit bis zu 75 % der Kosten unterstützt. Diese Förderung ist gesetzlich festgelegt und die Teilnehmer haben grundsätzlich Anspruch darauf. Die AZ Auslandsakademie berät und unterstützt die Teilnehmer bei der Beantragung.

Je nach Bundesland ist außerdem eine zusätzliche Prämie von bis zu 4.000 € möglich.

Zudem besteht über das Aufstiegs-BAföG die Möglichkeit, den Lehrgang in Höhe von 50% zu bezuschussen sowie ein Darlehenserlass in Höhe von 50 % unter der Bedingung, dass die IHK Prüfung bestanden wird.

5.2      Im Falle des endgültigen Nichtbestehens werden 25% der Lehrgangskosten durch die AZ Auslandsakademie rückerstattet.

5.3     Weitere Zuschläge für Verheiratete, Kinder sowie Alleinerziehende sind möglich. Der Bedarfssatz kann    im kostenlosen Erstgespräch individuell ermittelt werden. 

5.4     Der Lehrgang findet in Spanien statt. Die abschließenden Prüfungen werden in Deutschland abgelegt. Teilnehmer können eine Förderung der Lehrgangskosten nach § 5 Abs. 2 AFBG (Aufstiegs-BAföG) erhalten, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Die Entscheidung über die Gewährung der Förderung obliegt jedoch dem jeweils zuständigen Bundesland. Eine Ablehnung der Förderung durch das Bundesland des Teilnehmers liegt nicht im Verantwortungsbereich der AZ Auslandsakademie. Eine Haftung oder ein Regressanspruch gegenüber der AZ Auslandsakademie wegen einer Nichtanerkennung der Förderung ist ausgeschlossen.“

6.           Widerruf, Rücktritt und Kündigung

6.1         Widerruf und Rücktritt

6.1.1 Der Vertragspartner ist berechtigt, bis zum Abschluss des Vertrages sein Angebot ohne Angabe von Gründen in Textform kostenfrei zu widerrufen. Als Abmeldedatum gilt der Zugang der Widerrufserklärung bei der AZ Auslandsakademie. 

6.1.2 Bei einem Rücktritt des Vertragspartners nach Vertragsschluss ist der Vertragspartner in Abhängigkeit vom Zeitpunkt des Rücktritts zur anteiligen Zahlung der Teilnahmegebühr (Stornozahlung) verpflichtet.

6.1.3 Im Falle des Rücktritts gemäß Punkt 6.1.2 bemisst sich der geschuldete Anteil der Teilnahmegebühr, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, nach folgender Maßgabe:

• Rücktritt bis zum Anmeldeschluss                                                                         0 % 
• Rücktritt nach Anmeldeschluss und vor Beginn des Bildungsproduktes              20 %

6.1.4 Bei Nichtteilnahme oder Rücktritt während des Bildungsproduktes ist der gesamte Teilnehmerpreis fällig. Dieses gilt unabhängig von der zeitlichen und organisatorischen Gestaltung, z. B. der Durchführung in Modulen oder Wochenblöcken oder der Durchführung in Präsenz oder digital.

6.2         Kündigung

6.2.1 Die AZ Auslandsakademie hat das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund. Ein außerordentlicher Grund liegt insbesondere dann vor, wenn sich der Vertragspartner mit der Zahlung der Teilnehmergebühr in Zahlungsverzug befindet und trotz schriftlicher Festsetzung und Androhung einer möglichen Kündigung innerhalb von vier Wochen keine Zahlung erfolgt.

Zahlungsverzug tritt auch ein, wenn bei einer vereinbarten Ratenzahlung eine Teilrate nicht bezahlt wird.

6.2.2 Im Falle des 6.2.1 ist der gesamte noch ausstehende Teilnehmerpreis zu entrichten.

6.2.3 Darüber hinaus ist die AZ Auslandsakademie berechtigt, Teilnehmer in besonderen Fällen, beispielsweise bei Störung der Veranstaltung oder Verletzung der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit anderen Teilnehmern, Dozenten oder der AZ Auslandsakademie, von der weiteren Teilnahme auszuschließen. Eine Rückerstattung des Teilnehmerpreises erfolgt in diesen Fällen nicht. 

7.           Widerrufsbelehrung [bei Verbraucherverträgen] 

7.1     Verbraucher i. S. d. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden können.

7.2     Wenn Verbraucher i. S. d. § 13 BGB Vertragspartner der AZ Auslandsakademie sind, dann gilt folgende Widerrufsbelehrung: 

7.2.1 Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, bis zu sechs Wochen vor Lehrgangsbeginn ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die gesetzliche Widerrufsrist von 14 Tagen  ab dem Tag des Vertragsschlusses wird somit erweitert. Die gesetzliche Widerrufsrist von 14 Tagen gilt nur, wenn zwischen Vertragsschluss und der oben erwähnten Frist (6 Wochen vor Lehrgangsbeginn) weniger als 14 Tage liegen.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (AZ Auslandsakademie für Weiterbildung e.K., Friedrich-Dannenmann-Str. 17, 72070 Tübingen, E-Mail: info@az-auslandsakademie.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

7.2.2 Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. 

 Für diese Rückzahlung verwenden wir dieselbe Zahlungsart, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir das Fernlehrmaterial wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie das Fernlehrmaterial zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben das Fernlehrmaterial unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie das Fernlehrmaterial vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. 

8.           Haftung

8.1     Soweit sich aus diesen AGB und den nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften die Vertragsparteien bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. 

8.2     Eine Haftung der AZ Auslandsakademie auf Schadensersatz besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der AZ Auslandsakademie, ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch die in Satz 1 genannten Personen durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden oder für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) bei einfacher Fahrlässigkeit der in Satz 1 genannten Personen; in diesem letztgenannten Fall ist die Haftung der AZ Auslandsakademie auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

8.3     Die AZ Auslandsakademie haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von ihr nicht zu vertretende Vorkommnisse (z. B. Streik, Verkehrsstörungen, Störungen der technischen Infrastruktur, Ausfall der Datenverbindungen, Verfügungen von hoher Hand im In- und Ausland) eintreten.

9.           Schlussbestimmungen

9.1     Soweit sich aus diesen AGB und den nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften die Vertragsparteien bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. 

 9.2     Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. 

9.3     Ist der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Sitz der AZ Auslandsakademie in Tübingen. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.

9.4     Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam. 

 9.5      Änderungen und Ergänzungen der AGB bedürfen in allen Fällen der Schriftform. 

9.6  Allgemeine Informationspflicht nach § 36 VSBG: Die AZ Auslandsakademie nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

Widerrufsformular 

Sie haben das Recht, die Seminaranmeldung innerhalb 14 Tage nach Vertragsschluss zu widerrufen. Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück. Dieses Formular ist aber nicht vorgeschrieben. 

 An: AZ Auslandsakademie für Weiterbildung e.K.,  

Friedrich-Dannenmann-Str. 17

72070 Tübingen 

E-Mail: info@az-auslandsakademie.de

Hiermit widerrufe(n) ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über folgendes Bildungsprodukt: 

Bestellt am:  _______________________________________________ 

Bestell-/Vorgangsnummer:      _______________________________________________